Allgemeine Geschäftsbedingungen für pooldrei l corporate ideas

§ 1 Geltung der Bedingungen
pooldrei l corporate ideas erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser AGBs. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn pooldrei l corporate ideas diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich einer Änderung durch pooldrei l corporate ideas bis zur vollständigen Abwicklung der Ansprüche aus diesem Kundenverhältnis.

§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung von pooldrei l corporate ideas Dienstleistungen in den Bereichen Print, Internet; CD-ROM Publikationen und Beratung. Alle vom Kunden geforderten Leistungen werden schriftlich vereinbart. Bei Bedarf wird ein Pflichtenheft erstellt, das die einzelnen Schritte und Meilensteine sowie die Pflichten der Vertragspartner festhält.

§ 3 Pflichten der Vertragspartner
pooldrei l corporate ideas erstellt für den Kunden Internetpräsentationen. Weiterhin erbringt die Agentur grafische gestalterische Dienstleistungen für den Printbereich. Der Umfang dieser Leistungen wird schriftlich vereinbart, siehe §2. Soweit pooldrei l corporate ideas entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit - mit Vorankündigung - eingestellt bzw. gebührenpflichtig weiter angeboten werden. Von pooldrei l corporate ideas gestaltete Internetpräsentationen und Druckprodukte sind nach Kundenvorstellung zu gestalten. Voraussetzung dafür ist die Unterstützung durch den Kunden, dies betrifft insbesondere: Überlassen bzw. Information über Werbemittel, Geschäftsdrucke, Produkte, Produktinformation sowie Angaben zur gewünschten Gestaltung. pooldrei l corporate ideas ist berechtigt, die Internetpräsenzen und Drucksachen nach eigenem Ermessen zu gestalten, wenn die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllt werden. pooldrei l corporate ideas behält sich gestalterische Freiheiten vor, ebenso müssen die technischen Grenzen des Mediums Internet berücksichtigt werden. Geringfügige Änderungswünsche des ersten Entwurfes werden von pooldrei l corporate ideas im Rahmen eines Basispaketes einmalig ohne zusätzliche Kosten erfüllt. Neuentwürfe werden zu pooldrei l corporate ideas -Listenpreisen erstellt. Soll pooldrei l corporate ideas die von ihm gestalteten Seiten auf einen vom Kunden selbstständig angemieteten Serverspeicherplatz uploaden, stellt der Kunde pooldrei l corporate ideas die nötigen Zugangsdaten zur Verfügung. pooldrei l corporate ideas kann dem Kunden bei Bedarf beratend in der Auswahl des Providers zur Seite stehen, pooldrei l corporate ideas hostet Internetpräsenzen nicht selber.

§ 4 Herkunftszeichen
pooldrei l corporate ideas ist berechtigt, auf den von pooldrei l corporate ideas erstellten Internetpräsentationen und Drucksachen links oder rechts unten, bzw. im Impressum, einen branchenüblichen Herkunftsverweis in Form eines Hyperlinks oder Schriftzuges anzubringen. Weiterhin ist es pooldrei l corporate ideas gestattet, die erstellten Internetpräsentationen und Drucksachen auf der firmeneigenen Internetpräsenz oder zu Präsentationszwecken als Referenzen darzustellen.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Die erste Zahlung in Höhe von 50% des vereinbarten Kaufpreises ist nach Präsentation des Designentwurfes der Internetpräsentationen und der schriftlichen Zustimmung (Abnahme) durch den Kunden zu leisten. Eine abschließende Endrechnung erfolgt nach Fertigstellung der Internetpräsentationen vor dem Upload auf den Server. Für Drucksachen behält sich pooldrei l corporate ideas Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen nach erfolgter Druckfreigabe durch den Kunden vor.

§ 6 Zahlungsabwicklung und Verzug
Zahlungen haben innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug ist pooldrei l corporate ideas berechtigt, ab dem Tag der Fälligkeit ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass pooldrei l corporate ideas eine höhere Zinslast nachweist. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wechsel und Schecks gelten erst mit der Einlösung als Zahlung. Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.

§ 7 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Als wichtige Gründe gelten insbesondere: Das Nichterfüllen einer zugesicherten Leistung über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als drei Wochen. Bei Zahlungsverzug des Kunden.

§ 8 Mängelrüge und Leistungsstörungen
Gegen Ansprüche kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu. Anordnungs-, Maß- und Farbabweichungen, die sich durch die Benutzung unterschiedlicher Software bzw. Rechnersysteme ergeben, müssen ausdrücklich vorbehalten werden und stellen keinen Mangel dar. Zur Verarbeitung vorgesehene Materialien wie Fotos, Videos, Musik, Logos etc. können aus technischen Gründen im Medium Internet u.U. nicht in der gleichen Qualität wie im Original dargestellt werden. Solche Abweichungen stellen gleichfalls keine Mängel dar.

Produkte von Drittanbietern
Werden in Projekten (Websites, Shops, Communities) Produkte von Drittanbietern verwendet (z.B. bestimmte Datenbanksysteme, installierte Scriptsprachen, Scripte etc.), ist eine Haftung oder Gewährleistung für Mängel, die auf Mängel in diesen Drittanbieter-Produkten zurückzuführen sind, ausgeschlossen.

§ 9 Ablehnungsgründe
pooldrei l corporate ideas behält sich das Recht vor, die Selbstdarstellung des Kunden aus folgenden Gründen abzulehnen: Das Vorliegen von Verdachtsmomenten auf strafrechtsrelevante Aktivitäten des Kunden, insbesondere Volksverhetzung, Pornographie, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung. Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originär. Missachtung der Datenschutzbestimmungen. Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung des Zugangs zum Internet. Verstöße gegen die Absätze 1-4 dieses Paragraphen ermöglichen eine fristlose Kündigung des Vertrages durch pooldrei l corporate ideas

§ 10 Haftungsausschluss
Der Kunde versichert pooldrei l corporate ideas, dass verwendete Materialien wie Fotos, Videos, Musik, Logos usw. nicht gegen Rechte Dritter verstoßen bzw. als Warenzeichen schutzfähig sind. pooldrei l corporate ideas schließt insoweit jede Haftung, auch für mittelbaren Schaden des Kunden aus. pooldrei l corporate ideas haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. Ansprüche auf Schadenersatz gegen pooldrei l corporate ideas sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt
pooldrei l corporate ideas behält sich an sämtlichen Entwürfen, Internetpräsenzen und Drucksachen das Eigentum bis zur Bezahlung der gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.

§ 12 Eigentums- und Urheberrecht
pooldrei l corporate ideas behält sich das Urheberrecht an Entwürfen und Webpages vor. Der Kunde darf Entwürfe von pooldrei l corporate ideas nicht weiterverwenden, es sei denn, pooldrei l corporate ideas gibt sein ausdrückliches Einverständnis.

§ 13 Änderungen, Schriftform
Alle Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Leistung, Lieferung und Zahlung ist der Sitz von pooldrei l corporate ideas Gerichtsstand, auch für Wechsel- und Schecksachen, ist Bad Wildungen, soweit der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

§ 15 Teilnichtigkeit
Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder nichtig werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des gesamten Rechtsgeschäftes nicht.

Bad Wildungen, den 02.02.2010